Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD Paris,
langsam scheint bei der SPD etwas ins Rollen zu kommen Richtung Aufbruch, Neubestimmung des Wegs, Hoffnung. Vielleicht wird die Klausurtagung des Parteivorstandes vor zwei Wochen in die Annalen der Partei als ein entscheidendes Datum für das Fortbestehen der deutschen organisierten Sozialdemokratie eingehen, vielleicht ist das auch bloß Zweckoptimismus, letztlich ein Strohfeuer? Wer vermag es heute zu beurteilen. Was man aber jetzt schon sagen kann ist, dass erstmals seit sehr, sehr langer Zeit die SPD weitegehend als offensiv und fortschrittlich angesehen wird. Und: Umfragen besagen, dass es gesellschaftliche Mehrheiten gibt für Garantierente, Überwindung von Hartz IV und stärkerer Beteiligung Vermögender an der Finanzierung öffentlicher Aufgaben.
Zugleich scheinen sich die Wolken am Konjunkturhimmel zuzuziehen. Alles, was publizistisch „Rang und Namen“ hat, raunt die kommende Rezession herbei. Auch hier gilt: Wird die Rezession „herbeigeschrieben“ bzw. sogar gewünscht? Oder verwirklichen sich gerade fundamentale ökonomische Risiken, just ein Jahrzehnt nach Lehman? Im Rückblick werden wir schlauer sein. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten nun, so meine ich, diesen und den oberen Absatz „zusammenlesen“. Denn wie auch immer man die Frage nach der (angeblich) kommenden Rezession beantwortet, die zentrale Frage nach der „Bezahlbarkeit“ sozialdemokratischer Reformpolitik wird gestellt. Dann müssen wir Stellung beziehen, ob wir, wieder einmal, der Krise hinterhersparen und „Strukturreformen“ (also Sozialabbau) durchführen wollen (was bei deutschen Ökonomen ja als Naturgesetz gilt). Oder schafft es die deutsche und, mit ihr, die europäische Sozialdemokratie ein alternatives Modell der Krisenbewältigung mehrheitsfähig zu machen? Von alternativen Modellen gesellschaftlichen Zusammenlebens generell Mal ganz zu schweigen? Heute hier ein bisschen Austerität in Europa, da ein bisschen Nachfragepolitik in Deutschland zu fordern kann nicht funktionieren, meine ich. Konsistenz und Solidarität sollten unsere Debattenbeiträge kennzeichnen. Dass man die Meinungsführerschaft übernehmen kann: Die letzten 14 Tage beweisen es. Dann sollte uns auch nicht bang um die Europawahl werden.
Soviel als Vorwort von unserer Seite. Um uns für die vorskizzierten, anstehenden Diskussionen mit Bürgern, Genossen, Freunden, Nachbarn, Arbeitskollegen, Verwandten zu wappnen, wollen wir uns die ökonomischen Risiken, die jetzt potentiell zu einer Rezession führen (könnten), noch einmal genauer anschauen. Dazu laden wir ein zur
Mitgliederversammlung der SPD Paris
Am 19. März 2019 um 19 Uhr
Ort: Sitz der PS Paris, 150, avenue Daumesnil, 75012 Paris
Métro Dugommier oder Daumesnil
Thema : „Was hat die Schwemme von Leihfahrrädern & Rollern auf Pariser Bürgersteigen mit der nächsten Finanzkrise zu tun?“
Referent: Christoph Karge, tätig im Bereich Unternehmensverantwortung, Vorstandsmitglied der SPD Paris.
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Veröffentlicht am 04.03.2019