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SPD Paris.

Mitgliederversammlung der SPD Paris :

Allgemein

Quelle: FRANCOIS GUILLOT / AFP

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD Paris,

langsam scheint bei der SPD etwas ins Rollen zu kommen Richtung Aufbruch, Neubestimmung des Wegs, Hoffnung. Vielleicht wird die Klausurtagung des Parteivorstandes vor zwei Wochen in die Annalen der Partei als ein entscheidendes Datum für das Fortbestehen der deutschen organisierten Sozialdemokratie eingehen, vielleicht ist das auch bloß Zweckoptimismus, letztlich ein Strohfeuer? Wer vermag es heute zu beurteilen. Was man aber jetzt schon sagen kann ist, dass erstmals seit sehr, sehr langer Zeit die SPD weitegehend als offensiv und fortschrittlich angesehen wird. Und: Umfragen besagen, dass es gesellschaftliche Mehrheiten gibt für Garantierente, Überwindung von Hartz IV und stärkerer Beteiligung Vermögender an der Finanzierung öffentlicher Aufgaben.

Zugleich scheinen sich die Wolken am Konjunkturhimmel zuzuziehen. Alles, was publizistisch „Rang und Namen“ hat, raunt die kommende Rezession herbei. Auch hier gilt: Wird die Rezession „herbeigeschrieben“ bzw. sogar gewünscht? Oder verwirklichen sich gerade fundamentale ökonomische Risiken, just ein Jahrzehnt nach Lehman? Im Rückblick werden wir schlauer sein. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten nun, so meine ich, diesen und den oberen Absatz „zusammenlesen“. Denn wie auch immer man die Frage nach der (angeblich) kommenden Rezession beantwortet, die zentrale Frage nach der „Bezahlbarkeit“ sozialdemokratischer Reformpolitik wird gestellt. Dann müssen wir Stellung beziehen, ob wir, wieder einmal, der Krise hinterhersparen und „Strukturreformen“ (also Sozialabbau) durchführen wollen (was bei deutschen Ökonomen ja als Naturgesetz gilt). Oder schafft es die deutsche und, mit ihr, die europäische Sozialdemokratie ein alternatives Modell der Krisenbewältigung mehrheitsfähig zu machen? Von alternativen Modellen gesellschaftlichen Zusammenlebens generell Mal ganz zu schweigen? Heute hier ein bisschen Austerität in Europa, da ein bisschen Nachfragepolitik in Deutschland zu fordern kann nicht funktionieren, meine ich. Konsistenz und Solidarität sollten unsere Debattenbeiträge kennzeichnen. Dass man die Meinungsführerschaft übernehmen kann: Die letzten 14 Tage beweisen es. Dann sollte uns auch nicht bang um die Europawahl werden.

Soviel als Vorwort von unserer Seite. Um uns für die vorskizzierten, anstehenden Diskussionen mit Bürgern, Genossen, Freunden, Nachbarn, Arbeitskollegen, Verwandten zu wappnen, wollen wir uns die ökonomischen Risiken, die jetzt potentiell zu einer Rezession führen (könnten), noch einmal genauer anschauen. Dazu laden wir ein zur

 

 Mitgliederversammlung der SPD Paris

Am 19. März 2019 um 19 Uhr

Ort: Sitz der PS Paris, 150, avenue Daumesnil, 75012 Paris

Métro Dugommier oder Daumesnil

 

Thema : „Was hat die Schwemme von Leihfahrrädern Rollern auf Pariser Bürgersteigen mit der nächsten Finanzkrise zu tun?“

Referent: Christoph Karge, tätig im Bereich Unternehmensverantwortung, Vorstandsmitglied der SPD Paris.

 Zugleich soll diese Versammlung dazu dienen, ich schrieb es zuletzt in meiner Mail von Ende Dezember, Wahlen durchzuführen:  

„… gemäß der jüngst vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Auslandsrichtlinie der Partei, versammeln sich alle Auslandsfreundeskreise, soweit formal anerkannt, einmal im Jahr zu einer Konferenz in Berlin, Teilnahme soll allerdings auch per Videokonferenz o.ä. möglich sein, Dort sollen alle anstehenden Fragen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Ausland auf die Tagesordnung kommen. Jeder AFK entsendet dazu einen Delegierten. Dieser muss gewählt werden.“

Passiv und aktiv wahlberechtigt sind

  1. Alle SPD-Mitglieder, die im Auslandsfreundeskreis Paris der SPD organisiert sind, sowie
  2. Alle SPD-Mitglieder, die zwar andernorts organisiert sind, aber einen permanenten Aufenthalt in Paris bzw. Frankreich haben und Interesse an einer Mitarbeit im AFK Paris bekundet haben. das heißt nicht, dass noch andere Wohnsitze bestehen oder der Aufenthalt zeitlich beschränkt ist, alle Austauschstudenten, Entsandten etc. sind also herzlich willkommen; allein ein touristischer Kurzaufenthalt berechtigt nicht zur Wahlteilnahme.

Beide Gruppen werden bei uns organisatorisch verwaltet bzw. gelistet. Nichtmitglieder/Sympathisanten sind leider von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen. Ein schneller Eintritt lohnt sich also noch! Ebenso sei noch einmal Jede und Jeder (der unter 1. und 2. Benannten) aufgerufen, zu kandidieren!

Zugleich  werden wir Anpassungen der Satzung der SPD Paris an die neu gefasste Auslandsrichtlinie des SPD Parteivorstandes vornehmen müssen, soweit hier Widerspruch besteht. Die Auslands-RL ist natürlich höherrangig, daran müssen wir uns orientieren. Dazu sende ich in den nächsten Tagen noch Details. Abstimmungsberechtigt sind auch hier nur die zuvor unter 1. und 2. Benannten.

Tagessordnung am 19.03.2019, 19:00 Uhr wird daher sein:

  1. Begrüßung
  2. Wahl Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
  3. Vorstellung der Kandidaten für die Position eines Delegierten zur Jahreskonferenz 2019 der SPD International
  4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  5. (Geheime) Wahl einer oder eines Delegierten zur Jahreskonferenz 2019 der SPD International
  6. Antragsberatung, insbesondere Änderung der Satzung des AFK Paris der SPD
  7. Referat zum Thema „Was hat die Schwemme von Leihfahrrädern/Rollern auf Pariser Bürgersteigen mit der nächsten Finanzkrise zu tun?“, Referent Christoph Karge
  8. Verschiedenes
 

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