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SPD Paris.

weitere Informationen zu unseren Veranstaltungen :

Veranstaltung „Indien – Aufstrebende Weltmacht – Mythos und Realität“ am 01.Dezember 2010

Unter dem Titel « Indien. Herausforderungen auf dem Weg zur Weltmacht » hatte die FES- Indien in einer Studie 2007 Indiens Entwicklungsweg nach 1947 nachgezeichnet (Absschnitt I) und Szenarien für das Jahr 2020 vorgestellt (Abschnitt III).
Hier ist der Link: http://www.fes.de/kompass2020/pdf/Indien.pdf

SPD Paris / Angela Luci Veranstaltung am Dienstag, 23.November 2010

Das Erneuerungsprogram der Parti Socialiste

Vortrag von Paul Alliès,
Secrétaire national adjoint à la Renovation du Parti Socialiste


Im Juli 2010 hat die PS ein Erneuerungsprogramm beschlossen, um sich zu öffnen und damit auch Ihre Wahlchancen bei der nächsten Präsidentenwahl im Jahr 2012 zu erhöhen. Dieses Programm beinhaltet eine inhaltliche Neuausrichtung, aber auch und vor allem eine weitreichende organisatorische Umstrukturierung. Dazu gehört insbesondere die strikte Restriktion von Mandatsanhäufung, die innerhalb der PS sehr verbreitet ist. Diese Restriktion soll auch zu einer zeitlichen Beschränkung gewisser Mandate führen (die Durchschnittsdauer eines Mandats ist zurzeit 17 Jahre). Dadurch sollen weibliche Kandidaten bessere Chancen auf eine Wahl erhalten, und das Durchschnittsalter der Mandatsträger gesenkt werden

Ein weiterer Schwerpunkt dieser organisatorischen Umstrukturierung liegt auf der Neugestaltung der „primaires“ - der Aufstellung der Präsidentschaftskandidaten. Die Auswahl der PräsidentschaftskandidatInnen erfolgte bisher in der PS immer innerparteilich, wie dies auch in einer Mehrheit der Parteien in Europa geschieht. Da dieses Auswahlverfahren in den letzten Jahrzehnten immer schwieriger und undurchsichtlicher wurde, hat sich die PS nun entschieden, das Verfahren zu demokratisieren und nach aussen zu öffnen.

Die Idee ist, den Präsidentschaftskandidaten/die Kandidatin der PS in 2 Runden zu wählen, wie dies auch bei der Wahl des Präsidenten/der Präsidentin selbst geschieht. Wahlberechtigt sind nicht nur Mitglieder der PS, sondern alle BürgerInnen, die auf den Wahllisten eingeschrieben sind. Die PS rechnet mit ca. 4 Millionen WählerInnen. Erfahrungen aus anderen Ländern, die den Präsidentschaftskandidaten ähnlich wählen (Griechenland, Italien) zeigen, dass sich ca. 10% aller wahlberechtigten Bürger für die Teilnahme an solchen Wahlen gewinnen lassen.

Die Wahlen sollen in insgesamt 10.000 Wahlbüros in Rathäusern oder in Parteiständen vor dem Rathaus in ganz Frankreich erfolgen. Um die Organisationskosten solcher Wahlen finanzieren zu können, plant die PS, eine „Wahlgebühr“ von 1 Euro pro WählerIn zu verlangen. Des Weiteren ist geplant, die WählerInnen eine Art „linken Ehrenkodex“ unterschreiben zu lassen, der Andersgesinnte von der Wahl, wenn nicht abhalten, dann zumindest bremsen soll.

Die Erfahrung einiger südeuropäischer Länder hat gezeigt, dass die Öffnung der Wahl des Präsidentschaftskandidaten einer Partei nach aussen sehr positiv aufgenommen wird. Der Aufruf, sich an der Wahl der Kandidaten zu beteiligen, stärkt das Interesse der BürgerInnen an den KandidatInnen und deren Wahlprogrammen. So erhöht sich auch für eher unbekannte KandidatInnen und Aussenseiter die Chance auf eine Präsidentschaftskandidatur. Das demokratisierte Wahlverfahren mit einer hohen Wahrnehmung durch die Medien verschafft dem Präsidentschaftskandidaten ausserdem eine echte Legitimation, die ihm oder ihr ermöglicht, gestärkt (und wahlkampferfahren!) in den Wahlkampf um das Präsidentenamt zu gehen. Zu Fragen der Finanzierung beweist die italienische Erfahrung, dass die Wahl voraussichtlich selbsttragend sein wird (1€ Wahlgebühr), bzw. sogar rentabel sein könnte, da durchaus viele Wähler mehr als 1€ spenden könnten (wie das in Italien der Fall war).

Die Idee, die Wahl des Präsidentschaftskandidaten nach aussen zu öffnen, hat nun auch auf eruopäischer Ebene Anhänger gefunden. Zusammen mit einigen südeuropäischen Schwesterparteien kämpft die französische PS darum, den Kandidaten der PSE (Parti socialiste européen) in einem offenen Wahlverfahren zu ermitteln.

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